Information zur aktuellen Berichtserstattung

Zu dem am Donnerstag, 27.02.2020 in der Main-Post und Saale Zeitung erschienenen Artikel von Siegfried Farkas „Bürgerliste distanziert sich vom Kandidaten“ gibt die Bürgerliste Zukunft Bad Kissingen e. V. folgende Erklärung ab.

Wie am 27.02.2020 in der Main-Post und Saale Zeitung berichtet, distanziert sich die Bürgerliste Zukunft Bad Kissingen von einem ihrer Kandidaten, dem sie bereits am Freitag, 21. Februar 2020 mitgeteilt hat, dass sie die Zusammenarbeit mit ihm mit sofortiger Wirkung beendet. Der Grund für diesen Schritt waren Informationen über den Kandidaten, die erst aufgrund einer Medienanfrage der Main-Post zutage traten, nämlich eine Mitgliedschaft in der AfD und seine widersprüchlichen Angaben zu seinem Beruf. Der Vorstand der Bürgerliste hat den Kandidaten nach seiner Verbindung zur AfD gefragt und wollte von ihm auch wissen, ob er demokratische Werte vertritt, die für eine Kandidatur auf die Liste Voraussetzung sind. Da der Kandidat eine Verbindung zur AfD abstritt, fühlt sich die Bürgerliste Zukunft Bad Kissingen getäuscht und belogen. „Wir sind schockiert und unsere Grundwerte wie Ehrlichkeit, Offenheit und Transparenz sind durch das Verhalten dieses Kandidaten zutiefst erschüttert worden. Wir, die Bürgerliste Zukunft Bad Kissingen, vertreten und leben demokratische Werte und verurteilen alle Formen des Rassismus. Wir stehen für eine tolerante, offene und moderne Gesellschaft, in der rechtes Gedankengut keinen Platz hat. Somit ist auf unserer Liste auch kein Platz für ein Mitglied, oder ehemaliges Mitglied, der AfD“, erklärt der Vorstand der Bürgerliste Michael Lang und Carsten Ernst. Die Bürgerliste bedauert, dass sie sich bezüglich der Berufsangabe des Kandidaten hat täuschen lassen. Sie hat sich auf die Angaben, somit auf Treu und Glauben verlassen, also auf einen bekannten Rechtsgrundsatz, wonach von jedem ein Verhalten gefordert wird, das von anständig denkenden und ehrlichen Menschen an den Tag gelegt wird.

Da wie in der Main-Post und der Saale Zeitung berichtet, der Kandidat aus gesetzlichen Gründen nicht mehr vom Wahlzettel entfernt werden kann, hatte die Bürgerliste erwogen, „Roß und Reiter“ zu nennen, und ihren Wählerinnen und Wählern den Namen des betreffenden Kandidaten mitzuteilen. Nach der in der regionalen Presse erfolgten Veröffentlichung sieht die Bürgerliste in dieser Stellungnahme hierfür keine Notwendigkeit und keinen Bedarf. Vielmehr geht die Bürgerliste davon aus, dass interessierte Wählerinnen und Wähler darauf achten, welche Kandidaten in den aktuellen Flyern, Wahlplakaten und auf der Internetseite aufgeführt werden, und eben auch anderweitig erfahren haben und erfahren, wen die Bürgerliste nicht unterstützt.